Keine Impressumspflicht
Wie sich aus § 55 Abs. 1 RStV ergibt, trifft einen Anbieter somit nur dann keine Impressumspflicht, und er kann seine Webseite völlig anonym ins Internet stellen, wenn sein Angebot ausschließlich persönlichen oder familiären Zwecken dient.
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Haftung für Links :
Mit Urteil vom 12. September 1999 - 312 O 85/99 - "Haftung für Links" hat das Landgericht Hamburg entschieden, daß man durch die Anbringung eines Links, die Inhalte der gelinkten Seite ggf. mit zu verantworten hat.
Dies kann - so das LG - nur dadurch verhindert werden, daß man sich ausdrücklich von diesen Inhalten distanziert.
Darum distanziere ich mich ausdrücklich von allen Inhalten aller gelinkten Seiten auf diesen Seiten und mache mir diese Inhalte nicht zueigen.
Diese Erklärung gilt für alle auf diesen Seiten angebrachten Links.
Verantwortlich für den Inhalt der einzelnen verlinkten Seiten ist der jeweilige Autor eines Eintrags und zuständig der jeweilige Webmaster.
Deshalb kann ich für diese fremden Inhalte auch keine Gewähr übernehmen. Die verlinkten Seiten wurden zum Zeitpunkt der Verlinkung auf mögliche Rechtsverstösse überprüft. Rechtswidrige Inhalte waren zum Zeitpunkt der Verlinkung nicht erkennbar. Eine permanente inhaltliche Kontrolle der verlinkten Seiten ist jedoch ohne konkrete Anhaltspunkte einer Rechtsverletzung nicht zumutbar.
Sollten wider Erwarten Links auf meinen Seiten auf Seiten mit illegalen Inhalten verweisen, bitte ich, mir dies sofort mitzuteilen. Bei Bekanntwerden von Rechtsverletzungen werde ich derartige Links umgehend entfernen.
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